Ihre Stimme für den Frieden!
Die jüngere Geschichte hat gezeigt: Wirkliche Veränderung passiert dann, wenn Menschen aufstehen und ihren Protest und phantasievollen Widerstand von unten selbst organisieren. Die entscheidenden politischen Impulse kamen nicht von oben, sondern aus den vielfältigen sozialen Bewegungen: der Anti-Atombewegung, der Frauenbewegung, den globalisierungskritischen Kräften und nicht zuletzt der Friedensbewegung.
Wahlen kann man manchmal auch nutzen, um diese Kräfte von unten zu stärken. Bei den Wahlen zum EU-Parlament am 13. Juni 2004 haben wir diese Chance! Die PDS hat eine der bekanntesten Persönlichkeiten der Friedensbewegung, Tobias Pflüger, als parteilosen und unabhängigen Kandidaten auf Platz 4 ihrer Liste zum EU-Parlament gesetzt. Das ist keine „Alibi-Kandidatur“, sondern ein sicherer Listenplatz. Das heißt, wenn die PDS mindestens 5 % der Stimmen bekommt – und die Chancen dafür sind sehr gut -, dann ist mit Tobias Pflüger die Friedensbewegung im EU-Parlament vertreten!
Tobias Pflüger, Jahrgang 1965 und Politikwissenschaftler, ist bereits seit Anfang der 1980er Jahre in der Friedensbewegung aktiv. Seine ersten Berufsjahre verbrachte er im baden-württembergischen Landtag als wissenschaftlicher Mitarbeiter. Dort war er für Anti-Atom-, Energie- und Friedenspolitik zuständig und hat damals schon den Protest der Bewegung kompetent und wirkungsvoll ins Parlament gebracht. Bekannt wurde Tobias Pflüger aber vor allem als Begründer der „Informationsstelle Militarismus“ (IMI) in Tübingen. Den Aktiven in der Friedensbewegung ist die IMI ein Begriff: Die verständlich aufbereiteten Hintergrundinformationen und Analysen der IMI sind unverzichtbar für unsere Arbeit. Tobias Pflüger hat eine Auffassung von Friedensarbeit, die uns sehr sympathisch ist: Er sieht Aufrüstung und Militarisierung immer im Zusammenhang mit den Fragen der weltweiten Gerechtigkeit, der sozialen Gerechtigkeit bei uns und der notwendigen ökologischen Wende. Tobias Pflüger gehört zum Beispiel dem wissenschaftlichen Beirat der globalisierungskritischen Bewegung „attac“ an und ist auch in der Gewerkschaft sowie in Umweltverbänden aktiv.
Für uns von der Friedensinitiative Mainz ist Tobias Pflüger schon lange ein wichtiger Ansprechpartner. Im Jahr 2000 hat er zum ersten Mal auf dem Mainzer Ostermarsch gesprochen, und seither haben wir immer wieder auf seine friedenspolitische Kompetenz zurückgegriffen. Er war es unter anderem, der während des Irak-Kriegs entlarvt hat, wie Deutschland sich faktisch am Krieg beteiligt – trotz Schröders schöner Worte. Er hat gezeigt, wie die Bundeswehr nach und nach für weltweite Einsätze umgerüstet wird. Und nicht zuletzt hat er in seinen Artikeln und Vorträgen darauf aufmerksam gemacht, welche Brisanz in der neuen EU-Verfassung steckt und was uns die Medien verschweigen: Die permanente Aufrüstung wird hier Verfassungsgrundsatz, es werden die Strukturen für ein weltweites militärisches Agieren europäischer Streitkräfte geschaffen und eine neoliberale Wirtschaft soll endgültig festgeschrieben werden.
Tobias Pflüger ist aber nicht nur ein Theoretiker. Seine Analysen sind gedeckt durch sein persönliches Engagement, und wenn es darauf ankommt, dann ist er auch zu persönlichem Risiko bereit. So wurde er zum Beispiel während des völkerrechtswidrigen Krieges gegen Jugoslawien, an dem sich Deutschland unter rot-grüner Regierung beteiligt hat, vor Gericht gestellt, weil er angeblich zur Fahnenflucht aufgerufen hat.
Als EU-Parlamentarier möchte Tobias Pflüger die Friedensbewegung ins Parlament bringen und ihren Anliegen und Themen öffentliches Gehör verschaffen. Er hat uns gebeten, ihn kritisch und solidarisch dabei zu begleiten.
Mit Ihrer Stimme für Tobias Pflüger auf der Liste der PDS können Sie dazu beitragen, die Friedensbewegung stark zu machen. Dafür lohnt es sich, zur Wahl zu gehen!
_________________
Friedensinitiative Mainz – Wer wir sind, was wir wollen
Die Friedensinitiative Mainz hat sich im Frühjahr 1999 gegründet, als sich Deutschland unter der rot-grünen Bundesregierung an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf Jugoslawien beteiligte. Spontan haben wir damals versucht, ein breites Bündnis aller antimilitaristischen Kräfte in Mainz zu schaffen. Wir sind heute eine Arbeitsgruppe von ca. 10 – 15 Aktiven. Dazu kommt ein erfreulich großes Umfeld von einzelnen SympathisantInnen und befreundeten Initiativen. Wir treten ein Verbot aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und für den Austritt aus der NATO, weil wir wissen, daß beides nichts mit „Verteidigung“ zu tun hat, sondern erklärtermaßen der militärischen Durchsetzung von Profitinteressen weltweit dient. Wir machen uns stark für radikale Abrüstung mit dem Ziel einer Bundesrepublik ohne Armee, für die Abschaffung des Kriegsdienstes und aller Zwangsdienste, für ein vollständiges Verbot aller Rüstungsexporte. Wir sind überzeugt davon, daß Frieden nicht mit Waffengewalt hergestellt werden kann, sondern nur durch weltweite soziale Gerechtigkeit und eine Ökonomie, die mit unseren Lebensgrundlagen schonend umgeht. Wir sind parteiunabhängig und können deshalb ohne falsche Rücksichtnahme für unsere Ziele eintreten. Wir haben keinen Vorstand, keine SprecherInnen oder Ähnliches, wir sind kein „eingetragener Verein“ und gehören keiner übergeordneten Organisation an. Alle sind bei uns willkommen und zur Mitarbeit eingeladen, die sich aus einem humanistischen und demokratischen Selbstverständnis heraus für Abrüstung, Frieden, soziale Gerechtigkeit weltweit, Menschenrechte und den Erhalt unserer Umwelt einsetzen.
Wir treffen uns zur Zeit jeden zweiten und vierten Dienstag im Monat um 19.00 Uhr im Interkulturellen Zentrum, Rheinallee 3 d, Mainz. Darüber hinaus sind wir zu erreichen:
Per E-Mail: friedensinitiative-mainz@gmx.de
Per Telefon: 06131/236461 (Privatanschluss: Bruno Kern)
Per Post: Friedensinitiative Mainz, Rheinallee 3 d, 55118 Mainz
ViSdPG: Bruno Kern, Mainz